Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
1. Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
2. Informationen des Bürgermeisters gemäß Geschäftsordnung
3. Bürgerfragestunde
4. Einführung und Verpflichtung eines neuen Gemeinderatsmitglieds
5. Komplettierung der Ausschüsse
6. Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Touristik, Freizeit und Kultur in der vorgelegten Form
7. Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2021 des Eigenbetriebs Touristik, Freizeit und Kultur
8. Beschlussfassung über die Vergabe des Prüfauftrages 2022 des Eigenbetriebs Touristik, Freizeit und Kultur
9. 3. Entwurf des Wirtschafts-, Investitions- und Stellenplans 2023 des Eigenbetriebs Touristik, Freizeit und Kultur
10. Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Abwasserwerk der Gemeinde Losheim am See
11. Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2021 des Eigenbetrieb Abwasserwerk der Gemeinde Losheim am See
12. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Abwasserwerk der Gemeinde Losheim am See
13. Beschlussfassung über die Änderung der Abwasserabgabensatzung
14. Vergabe des Prüfauftrages für den Jahresabschluss 2022 des Abwasserwerkes der Gemeinde Losheim am See
15. Überplanmäßige Aufwendungen - Ortsratsbudget Britten
16. Außerplanmäßige Auszahlungen - Anschaffung eines Ersatzfahrzeuges für den Forst
17. Außerplanmäßige Aufwendungen: Unterstützungsleistungen im Energie- und Gebäudemanagement in der Gemeinde Losheim am See
hier: Beauftragen des Institutes für Sozial- und Umweltforschung (Isuf) GmbH zu Beratungs- und Unterstützungsleistungen für die Jahre 2022 und 2023.
18. Antrag nach § 41 KSVG der Grün Alternativen Liste Losheim / GALL zum Haushalt 2023
19. Antrag nach § 41 KSVG der CDU-Fraktion "Änderungsvorschläge zum Haushalt der Gemeinde Losheim am See für das Jahr 2023"
20. Antrag nach §41 KSVG der SPD - Fraktion / Errichtung einer Nahwärmeinsel im OT Losheim.
hier: Vergabe eines Auftrages zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie
21. Zuschussantrag der Losheimer Arbeitsmarktinitiative für die Jahre 2023-2024
22. Hebesatzung 2023 - Anpassung der Hebesätze
23. Stellenplan 2023, 2. Entwurf
24. Haushaltsplan 2023
25. Beteiligungsbericht der unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen der Gemeinde Losheim am See 2021
26. Vergabe von Aufträgen
26.1. Vergabe eines Auftrages zum Neubau des Sanitärgebäudes Nr.3 auf dem Campingplatz Losheim
hier: Innen- und Außenputzarbeiten
26.2. Vergabe von Aufträgen zum Neubau des Sanitärgebäudes Nr.3 auf dem Campingplatz Losheim
hier: Heizung-, Sanitär- und Lüftungsanlage
26.3. Vergabe eines Auftrages zum Neubau des Sanitärgebäudes Nr.3 auf dem Campingplatz Losheim
hier: Lieferung und Montage einer Elektroanlage nach DIN 18382
26.4. Vergabe von Aufträgen zur Sanierung der Dächer im Ökodorf Losheim am See
26.5. Vergabe eines Auftrages zur Neuanschaffung von 4 Sirenenanlagen innerhalb der Gemeinde Losheim am See
27. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)
Beschluss zur Einleitung vorbereitender Untersuchungen nach § 141 BauGB zur Ausweisung eines Sanierungsgebietes in der Gemeinde Losheim am See für den Bereich "Ortskern/ Ortsdurchfahrt Bachem", Ortsteil Bachem
28. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)
Beschluss zur Einleitung vorbereitender Untersuchungen nach § 141 BauGB zur Ausweisung eines Sanierungsgebietes in der Gemeinde Losheim am See für den Bereich "Ortskern Rimlingen", Ortsteil Rimlingen
29. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)
Beschluss zur Einleitung vorbereitender Untersuchungen nach § 141 BauGB zur Ausweisung eines Sanierungsgebietes in der Gemeinde Losheim am See für den Bereich "Ortskern/ Ortsdurchfahrt Wahlen", Ortsteil Wahlen
30. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)
Beschluss zur Einleitung vorbereitender Untersuchungen nach § 141 BauGB zur Ausweisung eines Sanierungsgebietes in der Gemeinde Losheim am See für den Bereich "Ortskern/ Ortsdurchfahrt Niederlosheim", Ortsteil Niederlosheim
31. Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Losheim am See auf den Gemarkungen Bergen, Scheiden und Waldhölzbach zur Ausweisung eines Windvorranggebietes
Hier: Billigung des Planentwurfes und Beschluss zur Offenlegung und Trägerbeteiligung
32. Teiländerung des Bebauungsplanes Stausee Losheim im Bereich Campingplatz Losheim
hier: Grundsatzbeschluss und Vergabe des Planungsauftrages
33. Teiländerung des Bebauungsplanes Kapellen - und Bergstraße.
Hier: Billigung des Planentwurfes und Beschluss zur Offenlegung sowie zur Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange
34. Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) auf Landesebene
35. Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen (KlikKS) durch ehrenamtliche Klimaschutzpatinnen und Klimaschutzpaten
hier. Grundsatzbeschluss zur Mitarbeit im Projekt KlikKS
36. Einführung einer Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünften
Nichtöffentliche Sitzung:
37. Grundstücksangelegenheiten
38. Personalangelegenheiten
Helmut Harth
Bürgermeister
